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31.07.2017

Novellierung der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) –wesentliche Änderungen auf einen Blick


Am 03. Dezember 2016 sind die Änderungen der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) in Kraft getreten. Unter anderem wurde die Bildschirmarbeitsverordnung mit geringfügigen Änderungen in die ArbStättV integriert und dadurch als eigenständige Verordnung hinfällig.

Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) dient der Sicherheit und dem Schutz der Gesundheit der Beschäftigten beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten. Gefährdungsbeurteilungen (= die auf das Einrichten und Betreiben der Arbeitsstätte ausgerichtete systematische Ermittlung und Beurteilung aller möglichen Gefährdungen der Beschäftigten einschließlich der Festlegung der erforderlichen Maßnahmen für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit, ArbStättV §3) und Unterweisungen (ArbStättV §6) müssen für alle Bildschirmarbeitsplätze durchgeführt werden.

Hierunter fallen neu auch Bildschirmarbeitsplätze im Privatbereich, sog. Telearbeitsplätze (ArbStättV §3 Absatz 7). Diese müssen vom Arbeitgeber mit der benötigten Ausstattung (Mobiliar, Arbeitsmittel, Kommunikationseinrichtungen) fest eingerichtet werden. Hierzu zählt auch eine Vereinbarung oder ein Arbeitsvertrag mit den Bedingungen der Telearbeit (wöchentliche Arbeitszeit am Telearbeitsplatz, Dauer der Einrichtung des Telearbeitsplatzes). Nicht erfasst wird von der ArbStättV das sog. mobile Arbeiten, das meint bspw. das Arbeiten im Zug oder im Café. Im Anhang 6 der ArbStättV finden sich neu die Maßnahmen zur Gestaltung von Bildschirmarbeitsplätzen (s. Grafik). Hilfestellung bietet der Leitfaden für die Gestaltung von Bildschirm- und Büroarbeitsplätzen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV), der auch nach der Novellierung der ArbStättV noch Gültigkeit besitzt.

Alle Arbeitsräume müssen ausreichend Tageslicht erhalten und eine Sichtverbindung nach außen aufweisen, sonst dürfen sie nicht als solche betrieben werden. Ausnahmen sind im Anhang 3 Abschnitt 4 der ArbStättV dargestellt. Ebenso von dieser Regelung sind neu betroffen Pausen- und Bereitschaftsräume, Unterkünfte und Kantinen.

Die Gefährdungsbeurteilung (ArbStättV §3 Absatz 1) fordert auch die Beurteilung der psychischen Belastungen am Arbeitsplatz. Ein dokumentierter Nachweis, wie die psychische Belastung der Mitarbeitenden am Arbeitsplatz erhoben, ausgewertet und in Maßnahmen umgesetzt wird, wird zunehmend von der Gewerbeaufsicht und Berufsgenossenschaften stichprobenartig nachgefragt. Die DGUV stellt hierfür einen Leitfaden zur Verfügung, in welchem Methoden zur Erhebung der psychischen Belastung sowie Maßnahmen zum Abbau von Fehlbelastungen praxisnah beschrieben werden.

Die Unterweisung der Mitarbeitenden im Rahmen der ArbStättV (§6) wurde für einen effizienteren Ablauf inhaltlich und konzeptionell an andere Arbeitsschutzverordnungen wie die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), die Biostoffverordnung, die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), die Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung oder die Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV) angepasst.

Den Original-Gesetzestext der ArbStättV mit Inkrafttreten zum 03.12.2016 finden Sie hier.